Landesregierung Brandenburg

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Geflüchtete aus Ukraine: Sozialministerium informiert Kommunen über Gesundheitsversorgung

2022-03-14T07:27:40+01:0011. März 2022|

Mit einem Rundschreiben hat das Brandenburger Sozialministerium heute den Sozialämtern der Landkreise und kreisfreien Städte weitere Hinweise zur Gesundheitsversorgung von Geflüchteten aus der Ukraine sowie zur Kostenerstattung nach dem Landesaufnahmegesetz gegeben. Geflüchtete aus der Ukraine können einen Aufenthaltstitel nach § 24 Aufenthaltsgesetz erhalten. Damit haben sie Anspruch auf staatliche Leistungen […]

Schulen und Kitas bereiten sich auf Kinder und Jugendliche aus der Ukraine vor

2022-03-09T08:47:47+01:008. März 2022|

Unbegleitete Minderjährige ebenfalls im Blick

Das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat bereits in der vergangenen Woche begonnen, Schulen und Träger von Kindertageseinrichtungen auf den Umgang mit geflüchteten Kindern und Jugendlichen vorzubereiten. Oft kann bei der Integration und ersten Betreuung auf bestehende Strukturen und Abläufe zurückgegriffen werden. Aber es kommen […]

Geflüchtete aus Ukraine: Sozialministerium informiert Kommunen über leistungsrechtlichen Umgang

2022-03-07T12:57:16+01:004. März 2022|

Nachdem die EU-Staaten gestern (03.03.) beschlossen haben, die Massenzustrom-Richtlinie zu aktivieren und damit Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine ohne Asylverfahren unkompliziert aufzunehmen, hat das Brandenburger Integrationsministerium heute den Sozialämtern der Landkreise und kreisfreien Städte mit einem Rundschreiben konkrete Hinweise zum leistungsrechtlichen Umgang mit Geflüchteten aus der Ukraine gegeben.

Integrationsministerin Ursula Nonnemacher: […]

Zahl ankommender Kriegsflüchtlinge steigt rasant

2022-03-07T12:49:24+01:004. März 2022|

Innenminister Stübgen: „Brandenburg präsentiert sich von seiner besten Seite.“

Potsdam – Russland setzt seinen Überfall auf die Ukraine mit unverminderter Brutalität fort. Hunderttausende Menschen sind bereits aus den Kriegsgebieten geflohen, weitere Hunderttausende werden folgen. Alleine in Polen sind bis heute über eine halbe Million Kriegsflüchtlinge untergekommen. Seit einigen Tagen steigt […]

Hilfsgütertransporte an allen Tagen möglich – Brandenburg lockert Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw‘s

2022-03-11T12:25:38+01:004. März 2022|

Ab sofort können Lkw‘s in Brandenburg auch ohne eine gesonderte Ausnahmegenehmigung an Sonn- und Feiertagen unterwegs sein, wenn sie Hilfsgüter im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine transportieren. Diese Regelung gilt zunächst bis zum 26. Juni 2022.

Verkehrsminister Guido Beermann: „In Folge des Krieges in der Ukraine ist es zu […]

Gemeinsame Erklärung: Volle Solidarität und Unterstützung der Ukraine

2022-03-07T13:04:25+01:003. März 2022|

Hochschulen, Forschungseinrichtungen, Studentenwerke und Ministerium einigen sich auf schnelle Hilfe für Studierende und Wissenschaftler*innen aus der Ukraine / Ministerium stellt 500.000 Euro bereit

Die Hochschulen, außeruniversitären Forschungseinrichtungen, Studentenwerke und das Wissenschaftsministerium des Landes Brandenburg sind sich einig:

Wissenschaft und Forschung bauen Brücken, über Grenzen, Nationen, Kulturen, Religionen hinweg. Wissenschaft und Forschung […]

Hilfe für ukrainische Geflüchtete: Viele Brandenburger:innen bieten private Unterkünfte an

2022-03-07T12:51:18+01:002. März 2022|

Integrationsministerin Nonnemacher: „Zivilgesellschaftliche Hilfsbereitschaft sehr groß“

Wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine fliehen Hunderttausende Menschen vor Krieg und Gewalt. Viele Brandenburgerinnen und Brandenburger möchten helfen und bieten private Wohnunterkünfte für ukrainische Geflüchtete an. Die Landesregierung erreichen Dutzende Hilfsangebote. Das Integrationsministerium hat jetzt eine E-Mail-Adresse für private Unterkunftsangebote eingerichtet:

Unterstützung für Forschende und Studierende

2022-03-07T12:45:34+01:0025. Februar 2022|

Brandenburgs Wissenschafts- und Forschungsministerin Manja Schüle und Mecklenburg-Vorpommerns Wissenschafts- und Europaministerin Bettina Martin haben angesichts des Krieges in der Ukraine angekündigt, ihre Hochschulen und Forschungseinrichtungen zu unterstützen.

Wissenschafts- und Forschungsministerin Manja Schüle:

„Ich bin in tiefer Sorge. Der Angriff Russlands ist durch nichts zu rechtfertigen. Der Krieg in der Ukraine ist […]

Woidke zu russischem Angriff auf Ukraine: „Die Aggression von Putin ist ein eklatanter Bruch des Völkerrechts“

2022-03-07T12:44:27+01:0024. Februar 2022|

„Brandenburg steht an der Seite der Menschen in der Ukraine“

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke forderte Russlands Präsidenten Wladimir Putin heute in einer Ansprache im Landtag auf, „die Aggression gegen die Ukraine sofort zu beenden.“ Brandenburg stehe klar an der Seite der Menschen in der Ukraine. Der militärische Angriff mache, so Woidke […]

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