Landesregierung Brandenburg
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Datenschutzerklärung2018-05-31T16:48:26+00:00

Die Staatskanzlei des Landes Brandenburg nimmt den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sehr ernst. Wir möchten Ihnen mit dieser Datenschutzerklärung daher einen Überblick darüber geben, wie die Staatskanzlei des Landes Brandenburg auf dem Landesportal den Schutz Ihrer Daten gewährleistet, welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben werden und wie sie verwendet werden, sowie Sie über die Ihnen zustehenden Rechte informieren.
Im Zuge der Weiterentwicklung des Landesportals und der Implementierung neuer Technologien, um unseren Service für Sie zu verbessern, können auch Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Wir empfehlen Ihnen deshalb, sich die Datenschutzerklärung von Zeit zu Zeit erneut durchzulesen.

Personenbezogene Daten

Personenbezogene Daten sind Informationen, die dazu genutzt werden können, Ihre Identität zu erfahren. Darunter fallen Informationen wie Ihr Name, Adresse, Postanschrift, Telefonnummer. Welche Daten zu welchen Zweck und auf welcher Grundlage benötigt und verarbeitet werden, richtet sich maßgeblich nach der Art der Leistung, die von Ihnen in Anspruch genommen wird, beziehungsweise ist abhängig davon, für welchen Zweck diese benötigt werden.

Informationen, die nicht mit Ihrer Identität in Verbindung gebracht werden (wie zum Beispiel Anzahl der Nutzer der Seite), fallen nicht darunter. Sie können unser Online-Angebot grundsätzlich ohne Offenlegung Ihrer Identität nutzen.

Personenbezogene Daten werden erfasst, wenn Sie uns diese von sich aus mitteilen, beispielsweise wenn Sie mit uns in Kontakt treten. Dies ist erforderlich, um Ihr Anliegen bearbeiten zu können. Die uns auf diese Weise übermittelten personenbezogenen Daten werden wir selbstverständlich ausschließlich für den Zweck verwenden, zu dem Sie uns diese bei der Korrespondenz zur Verfügung stellen. Eine Mitteilung dieser Angaben erfolgt ausdrücklich auf freiwilliger Basis und mit Ihrer Einwilligung. Entsprechende Angaben werden dabei auf besonders geschützten Servern in Deutschland gespeichert. Der Zugriff darauf ist nur wenigen, für die technisch-administrative Betreuung der Server zuständigen befugten Personen möglich. Die Übertragung von Daten erfolgt https-verschlüsselt.

Dies trifft zu bei:

    • Anfragen via E-Mail oder Kontaktformular
      • Vor- und Nachname
      • Wohnort
      • E-Mail-Adresse
      • Text
    • Bestellungen von Informationsmaterial und Broschüren
      • Vor- und Nachname
      • Adresse
      • Telefonnummer
      • E-Mail-Adresse
      • Auswahl der bestellten Publikationen
    • Bestellungen des Gemeinschaftslogos
      • Anrede
      • Vor- und Nachname
      • Firma
      • Adresse
      • Telefonnummer
      • E-Mail-Adresse
    • Newsletter-Abonnements
      • Vor- und Nachname
      • E-Mail-Adresse
    • Kommentare und Kommentaraktionen
      • Vor- und Nachname
      • Wohnort
      • E-Mail-Adresse
      • Kommentar-Text
      • Bewertungen

Bei jedem Zugriff auf eine Seite aus dem Angebot der Landesregierung Brandenburg und bei jedem Abruf einer Datei werden Daten über diesen Vorgang an unseren Server übermittelt und in einer Protokolldatei gespeichert. Diese Daten sind nicht personenbezogen; wir können also nicht nachvollziehen, wer welche Daten abgerufen hat.

Im Einzelnen wird über jeden Abruf folgender Datensatz gespeichert:
Name der abgerufenen Datei,
Datum und Uhrzeit des Abrufs,
übertragene Datenmenge,
Meldung, ob der Abruf erfolgreich war,
Beschreibung des Typs des verwendeten Webbrowsers.

Nicht gespeichert wird die IP-Adresse des Rechners, von dem die Anfrage abgeschickt wurde. Personenbezogene Nutzerprofile können daher nicht gebildet werden. Die gespeicherten Daten dienen zur technischen Abwehr von Angriffsversuchen auf unseren Webserver und werden nur zu statistischen Zwecken ausgewertet. Eine Weitergabe an Dritte findet nicht statt.

Wir weisen aber darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein absoluter Schutz von Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist daher nicht möglich. Sofern Sie uns per E-Mail insbesondere personenbezogene Daten übermitteln, sollte dies nach Möglichkeit (z.B. durch ein durch Passwort geschütztes Dokument) nur verschlüsselt erfolgen.

Einsatz von Cookies

Bei der Nutzung des Internetangebots werden sogenannte Cookies eingesetzt. Cookies sind kleine Text-Informations-Dateien, die von unserer Internetseite gesendet und von Ihrem Browser während des Zugriffs auf Ihrem Computer abspeichert werden. Sie können die Nutzung von Cookies unterbinden, indem Sie die Cookie-Funktion in Ihrem Browser deaktivieren. Wenn Sie dies tun, können Sie jedoch gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen des Internetangebotes der Landesregierung Brandenburg vollumfänglich nutzen. Wie Sie die Nutzung von Cookies unterbinden, entnehmen Sie bitte der Anleitung Ihres Browser-Herstellers.

Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte

Wir verwenden Ihre personenbezogenen Informationen nur innerhalb der Landesregierung Brandenburg und der mit dem Broschürenversand beauftragten VerwaltungseinheitenWir geben sie nicht ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung an Dritte weiter. Soweit wir gesetzlich oder per Gerichtsbeschluss dazu verpflichtet sind, werden wir Ihre Daten an auskunftsberechtigte Stellen übermitteln.

Minderjährigenschutz

Kinder und Personen unter 18 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln. Wir fordern keine personenbezogenen Daten von Kindern an, sammeln diese nicht und geben sie nicht an Dritte weiter.

Datenschutzerklärung für die sozialen Medien

Die Staatskanzlei nimmt die derzeitige Diskussion um den Datenschutz in sozialen Netzwerken sehr ernst. Es ist gegenwärtig rechtlich nicht abschließend geklärt, ob und inwieweit alle Netzwerke ihre Dienste im Einklang mit europäischen datenschutzrechtlichen Bestimmungen anbieten.
Wir machen daher ausdrücklich darauf aufmerksam, dass die seitens der Staatskanzlei genutzten Dienste Facebook, YouTube, Flickr und Instagram die Daten ihrer Nutzerinnen und Nutzer (z.B. persönliche Informationen, IP-Adresse) entsprechend ihrer Datenverwendungsrichtlinien abspeichern und für geschäftliche Zwecke nutzen.
Die Staatskanzlei hat keinen Einfluss auf die Datenerhebung und deren weitere Verwendung durch die sozialen Netzwerke. So bestehen keine Erkenntnisse darüber, in welchem Umfang, an welchem Ort und für welche Dauer die Daten gespeichert werden, inwieweit die Netzwerke bestehenden Löschpflichten nachkommen, welche Auswertungen und Verknüpfungen mit den Daten vorgenommen werden und an wen die Daten weitergegeben werden.
Social Bookmarks bzw. Internet-Lesezeichen sind auf unserer Internetseite lediglich als Link zu den entsprechenden Diensten eingebunden, ohne dass dabei durch uns personenbezogene Daten verarbeitet werden. Social Plug-ins werden nicht genutzt.

Links zu Webseiten anderer Anbieter

Unser Online-Angebot enthält Links zu Webseiten anderer Anbieter. Wir haben keinen Einfluss darauf, dass diese Anbieter die Datenschutzbestimmungen einhalten.

Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung

Die Staatskanzlei verarbeitet Ihre Daten … einschließlich des Newsletter-Abonnements gemäß Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EU) 2016/679 (EU-Datenschutz-Grundverordnung) auf der Grundlage Ihrer freiwillig erteilten Einwilligung. Sie können die uns erteilte Einwilligung zur Datenverarbeitung ohne Angaben von Gründen jederzeit für die Zukunft widerrufen. Dies gilt auch für den Widerruf von Einwilligungen, die Sie uns vor Geltung der EU-Datenschutz-Grundverordnung, also vor dem 25. Mai 2018, erteilt haben. Der Widerruf der Einwilligung berührt nicht die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung Ihrer Daten. In Folge des Widerrufs werden wir Ihre personenbezogenen Daten künftig nicht mehr verarbeiten.

Soweit Sie uns Ihre personenbezogenen Daten mitgeteilt haben, damit wir ein konkretes Anliegen bearbeiten, erfolgt die Verarbeitung Ihrer Daten daneben auf der Grundlage des Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e der EU-Datenschutz-Grundverordnung zur Wahrnehmung der der Staatskanzlei obliegenden Aufgaben. Die Rechtsgrundlage hierfür ergibt sich beispielsweise aus § 5 des Brandenburgischen Datenschutzgesetzes. Gleiches gilt, soweit wir für Bearbeitung Ihres Anliegens unzuständig sind, und wir das Anliegen zum Zwecke der Bearbeitung gegebenenfalls an die zuständigen Behörden weiterleiten werden.

Die Staatskanzlei verarbeitet darüber hinaus auch bei der Wahrnehmung der ihr obliegenden im öffentlichen Interesse liegenden Aufgaben personenbezogene Daten. Zu den öffentlichen Aufgaben der Staatskanzlei gehört insbesondere auch die Öffentlichkeitsarbeit und dabei u.a. die Bereitstellung von Informationen für die Öffentlichkeit im Rahmen des vorliegenden Internetauftritts. Rechtsgrundlage für diese Verarbeitung ist hier ebenfalls Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e der EU-Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 5 des Brandenburgischen Datenschutzgesetzes.

Dauer der Speicherung personenbezogener Daten

Ihre Daten werden nicht länger gespeichert, als sie für den jeweiligen Verarbeitungszweck benötigt werden. Sind Sie mit uns über die auf dem Landesportal aufgeführten Wege in Kontakt getreten, damit wir ein konkretes Anliegen bearbeiten, unterliegt die Staatskanzlei nach Abschluss der Bearbeitung Ihres Anliegens darüber hinaus verschiedenen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten, die sich unter anderem aus speziellen Bestimmungen über das Aufbewahren und Aussondern von Unterlagen ergeben. Die dort vorgesehenen Fristen zur Aufbewahrung bzw. Dokumentation betragen üblicherweise zwischen fünf und zehn Jahren.

Ihre Rechte

Nach der Datenschutz-Grundverordnung stehen Ihnen zudem folgende Rechte zu:

Werden Ihre personenbezogenen Daten verarbeitet, so haben Sie das Recht Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten (Art. 15 DSGVO).

Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung zu (Art. 16 DSGVO).

Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen sowie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen (Art. 17, 18 und 21 DSGVO).

Wenn Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben oder ein Vertrag zur Datenverarbeitung besteht und die Datenverarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren durchgeführt wird, steht Ihnen gegebenenfalls ein Recht auf Datenübertragbarkeit zu (Art. 20 DSGVO).
Sollten Sie von Ihren oben genannten Rechten Gebrauch machen, prüft die Staatskanzlei, ob die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind. Soweit die Staatskanzlei Ihre Daten an die zuständigen Behörden zur Beantwortung Ihrer Nachricht übermittelt hat, werden diese Behörden entsprechend informiert.
Jede betroffene Person hat das Recht auf Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde, wenn sie der Ansicht ist, dass ihre personenbezogenen Daten rechtswidrig verarbeitet werden.
Wenn Sie sich an die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht wenden möchten, können Sie sie wie folgt kontaktieren:

Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht
Dagmar Hartge
Stahnsdorfer Damm 77
14532 Kleinmachnow
Telefon: 033203- 356 – 0
Fax: 033203 – 356 – 49
E-Mail: poststelle@LDA.brandenburg.de
Weitere Informationen können Sie dem offiziellen Internetauftritt der Landesbeauftragten unter http://www.lda.brandenburg.de entnehmen.

Verantwortlichkeit für die Datenverarbeitung

Sie erreichen uns unter folgenden Kontaktdaten:
Staatskanzlei des Landes Brandenburg
Heinrich-Mann-Allee 107
14473 Potsdam
Telefon: 0331 – 866 0
E-Mail: poststelle@stk.brandenburg.de

Kontaktdaten des behördlich Beauftragten für den Datenschutz

Sie erreichen den behördlichen Datenschutzbeauftragten unter:
Staatskanzlei des Landes Brandenburg
Datenschutzbeauftragter
Heinrich-Mann-Allee 107
14473 Potsdam
Telefon: 0331 – 866 1314
E-Mail: Datenschutz@stk.brandenburg.de