Weiterleitung von Vertriebenen über Drehkreuz Cottbus

Potsdam – Russland hat vor vier Wochen die Ukraine überfallen. Mehrere Millionen Menschen sind seitdem vor dem Bombenterror geflohen. Die meisten haben die Ukraine in Richtung Polen verlassen und kommen mittlerweile auch vermehrt in Deutschland an. Brandenburg nimmt bei der Aufnahme und Verteilung von Kriegsflüchtlingen aufgrund seiner Grenzlage zu Polen eine besondere Verantwortung wahr. Bisher wurden in Brandenburg bereits fast 15.000 Flüchtlinge aus der Ukraine untergebracht. Noch viel größer ist die Anzahl derjenigen, die in Brandenburg kurzfristig versorgt und dann in andere Bundesländer weitergeleitet wurde. Im Mittelpunkt dieser Aufgabe standen von Anfang an die kreisfreien Städte Frankfurt (Oder) und Cottbus. Innenminister Michael Stübgen dankte allen Beteiligten, die sich vor Ort unter großem Einsatz tagtäglich um die ankommenden Flüchtlinge kümmern. „In Frankfurt und Cottbus leisten hunderte ehrenamtliche und hauptamtliche Helfer seit Wochen einen großartigen Dienst. Sie sorgen sich um die Menschen, die vor Putins Kriegstreiberei fliehen mussten. Das Engagement verdient unseren höchsten Respekt und Dank.“

Ab Mittwoch wird Cottbus offiziell in die Konzeption der Bundesregierung zur Weiterleitung ankommender Flüchtlinge als sogenannter Hub integriert. Die Zahl der ankommenden Flüchtlinge solle dementsprechend gesteigert werden, so Stübgen. „Wir haben uns mit der Bahn und dem Bund auf eine Kapazität von vorerst rund 1.000 Flüchtlingen pro Tag verständigt. Sie werden in fünf Sonderzügen aus Wrocław (Breslau) kommen und sollen von Cottbus aus mit Zügen und Bussen in verschiedene Bundesländer und das europäische Ausland weitergeleitet werden.“ Stübgen erklärte, dass am Bahnhof eine Zwischenversorgung angeboten werde und dass für Personen, die für eine sofortige Weiterreise zu erschöpft seien, eine Notunterkunft in der Messehalle zur Verfügung stehe. „Niemand muss frieren, niemand muss hungern und niemand bleibt ohne Schlafplatz. Das ist unsere Prämisse. Dafür ist es aber wichtig, dass wir Cottbus nicht überlasten. Wir stehen im permanenten Kontakt und werden die Lage jeden Tag gemeinsam aufs Neue bewerten. Wir haben Notfallszenarien entwickelt, um stets reagieren zu können. Entscheidend ist aber, dass der Bund endlich die finanzielle Verantwortung übernimmt. Unterkunft, Versorgung und Betreuung der teilweise traumatisierten Kriegsflüchtlinge wird auf längere Frist mehrere Millionen Euro kosten. Diese finanzielle Last kann weder eine Stadt noch das Land Brandenburg tragen. Die Bundesregierung muss daher schnellstmöglich für Klarheit sorgen und die Kostenverantwortung für diese historische Aufgabe übernehmen.“